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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen der Heinrich Butschal GmbH für Verträge über Dienstleistungen

Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Vertragsschluss
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
B. Verbraucherinformationen
1. Informationen zur Identität des Anbieters
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen zum Widerrufsrecht

A.Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.Verbraucherinformationen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich

    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen der Heinrich Butschal GmbH (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen (z. B. Erstellung von Wertgutachten oder Kommissionsaufträge), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter unter Verwendung elektronischer Fernkommunikationsmittel (z. B. Telefon, Fax, E-Mail) oder in schriftlicher Form (z. B. Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312g Abs. 2 Satz 1 BGB (also nicht über ein Online-Bestellformular) abschließt. Für Verträge über die Lieferung von Waren (z. B. Kaufverträge) gelten gegebenenfalls abweichende Bedingungen und Verbraucherinformationen des Anbieters. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

    2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

  1. Vertragsgegenstand

Neben der Lieferung von Waren, für die gegebenenfalls abweichende Bedingungen und Verbraucherinformationen des Anbieters gelten, bietet der Anbieter über die Webseite unter www.schmuck-boerse.com auch Dienstleistungen wie etwa die Erstellung von Wertgutachten für Schmuck oder die Entgegennahme von Kommissionsaufträgen an. Was im Einzelnen Vertragsgegenstand ist, bestimmt sich nach dem jeweiligen Kundenauftrag.

  1. Vertragsschluss

    1. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Die auf der Webseite des Anbieters unter www.schmuck-boerse.com dargestellten Dienstleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar und können auch nicht direkt über die Webseite des Anbieters in Auftrag gegeben werden. Der Kunde kann dem Anbieter telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Brief eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots zukommen lassen.

    2. Der Anbieter lässt dem Kunden unverzüglich nach Zugang von dessen Anfrage per E-Mail, auf gesonderten Wunsch auch per Fax oder Brief, ein verbindliches Angebot zur Ausführung der vom Kunden gewünschten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Anbieter abzugebende Annahmeerklärung per Fax, E-Mail oder Brief innerhalb von 7 (sieben) Werktagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Nimmt der Kunde das Angebot des Anbieters innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieter nicht mehr an sein Angebot gebunden. Hierauf wird der Anbieter den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

    1. Die angegebenen Preise des Anbieters sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters und im Angebot des Anbieters angegeben.

    2. Für die Zahlungspflicht des Kunden gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, sofern nichts abweichendes vereinbart ist.

  1. Liefer- und Versandbedingungen

    1. Die vom Anbieter geschuldete Leistung wird am Sitz des Anbieters erbracht, sofern sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt oder zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Zu diesem Zweck hat der Kunde die Sache auf eigene Kosten an den Sitz des Anbieters zu versenden.

    2. Ist der Vertrag auf die Erstellung eines Wertgutachtens gerichtet, sendet der Anbieter die zu schätzende Sache nach vollständiger Ausführung der vereinbarten Leistung wieder an den Kunden zurück, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Die hierfür anfallenden Versandkosten, auf die in der Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters gesondert hingewiesen wird, sind vom Kunden im Voraus zu bezahlen. Für die Rücksendung der Sache ist die vom Kunden im Rahmen der Auftragserteilung angegebene Lieferanschrift maßgeblich, sofern nichts anderes vereinbart ist.

    3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Sache an den Anbieter zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

    4. Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden zunächst telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail darüber, dass die Sache zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Mitteilung kann der Kunde die Sache nach Absprache mit dem Anbieter am Sitz des Anbieters abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

  1. Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

  1. Anwendbares Recht

    1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

    3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

  1. Verbraucherinformationen

  1. Informationen zur Identität des Anbieters

Heinrich Butschal GmbH
Zweigniederlassung:
Würmtalstrasse 134
81375 München
Tel.: +49-(0)89-74029020
Fax: +49-(0)89-74029040

Geschäftsführer: Heinrich Butschal
Amtsgericht München, HRB 65761
USt-ID: DE 129371074

  1. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters und aus dem Angebot des Anbieters.

  1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).

  1. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).

  1. Informationen zum Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Heinrich Butschal GmbH
Würmtalstr. 134
D-81375 München

Fax: +49-(0)89-74029040

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

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